Aus der Ortsunion Rinkerode

Dorfgespräch bringt Satzungsänderung

 12.05.2011

Gestern Abend im Betriebsausschuss der Stadt Drensteinfurt ist die auf Wunsch vieler Bürger korrigierte Satzung zur Änderung der Frist bei der Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasserleitungen verabschiedet worden.

Die Ortsunion Rinkerode will an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die rege Diskussion und die zahlreichen Beiträge während des Dorfgespräches maßgeblich dazu geführt haben, dass eine bürgerfreundlichere Formulierung der Satzung erreicht wurde. So darf beispielsweise das Drainagewasser weiter in den Mischkanal eingeleitet werden, wenn nur ein Mischkanal da ist und muss nicht versickert werden. Bei getrennten Kanälen muss die Drainage dann allerdings in den Regenwasserkanal umgeleitet werden, sollte dies nicht sowieso schon der Fall sein. Eine weitere Verbesserung ist, dass die Ergebnisse (mittels CD-Rom oder DVD) der Stadt übergeben werden dürfen, dies aber nicht Pflicht ist. Außerdem wird in der Satzung festgeschrieben, dass die Überprüfung mittels TV-Befahrung stattfindet und nicht mit Wasser- oder Luftdruck. Geblieben ist der Überprüfungszeitraum, d.h. das erste Teilgebiet wird 2012 aufgefordert, die Dichtheitsprüfungen durchzuführen, die letzten Straßen im Jahre 2022. Neben den neutralen Informationsveranstaltungen der Stadt, die jeweils vor Beginn einer Maßnahme für jedes Teilgebiet durchgeführt werden, bietet der zukünftige Ortsvorsteher Bernhard Stückmann zusätzlich seine Mithilfe an und wird auf Wunsch an diesen Veranstaltungen unterstützend teilnehmen. Außerdem besteht die Möglichkeit, die angebotenen Sprechstunden aufzusuchen. Vorsitzende Theres Moddick ist für die Ortsunion erfreut über das Ergebnis, zeigt es doch, dass Politik von den Bürgern selbst gemacht wird. Sollte die Zukunft zeigen, dass weitere Satzungsänderungen notwendig werden, wird sich die CDU auch dafür einsetzen.

Dorfgespräch Rinkerode

Bürger fürchten die hohen Kosten

Werner Rohde (li.) von der Stadt Drensteinfurt nahm Stellung zu den Fragen von Moderator Reinhard Pöhler und aus dem Plenum.Fotos: (-phi-) (Bericht aus der WN vom 07.04.2011)

Rinkerode - Die Skepsis der Anwesenden war am Dienstagabend deutlich zu spüren. Mit ihrem Ortsgespräch zum Thema „Dichtigkeitsprüfungen bei privaten Abwasserleitungen“ hatte die CDU-Ortsunion Rinkerode den Nagel der Interessenlage genau auf den Kopf getroffen.

Mit mehr 120 interessierten Bürgern wurde die erwartete Besucherzahl deutlich übertroffen und der Saal im „Rinkeroder Hof“ platzte aus allen Nähten.

Durch ein geändertes Landeswassergesetz sind die Kommunen verpflichtet, für ihre öffentlichen Schmutzwasserleitungen Dichtigkeitsprüfungen durchzuführen, und auch die Bürger müssen für ihre privaten Leitungen diese Prüfung vorweisen.

Der Unmut der meisten Anwesenden rührt daher, dass die Dichtigkeitsprüfung allein für die Anwohner schon Kosten verursacht, obwohl die Notwendigkeit der Verifikation von vielen in Frage gestellt wird. Und wenn die Dichtigkeit nicht ausreichend gewährleistet ist, entstehen Mehrkosten von womöglich mehreren Tausend Euro.

Der eigentliche Sinn der Prüfung besteht darin, dass bei undichten Leitungen Abwasser in den Boden versickern kann (Exfiltration) und dadurch der Boden und das Grundwasser verunreinigt werden. Bei hohen Grundwasserständen kann Grundwasser in die undichten Leitungen eindringen (Infiltration), was dann in der Kläranlage zu einer Mehrbelastung und womöglich zu einer Kostenerhöhung bei der Abwasserreinigung führt.

Als Experten hatte die Ortsunion Bauamtsmitarbeiter Werner Rohde von der Stadt Drensteinfurt und den Ingenieur Rodegang Elkendorf vom Planungsbüro Gnegel in Sendenhorst eingeladen. Außerdem kamen der Walstedder Ingenieur Dietmar Peter, dessen Firma solche Prüfungen durchführt, sowie Anwalt Elmar Franke, der für alle rechtlichen Fragen zur Verfügung stand. Durch das Ortsgespräch führte als Moderator Reinhard Pöhler von der CDU.

Werner Rohde berichtete, dass die Stadt eine Satzung verabschieden will, in der die Regelungen speziell für Drensteinfurt festgelegt werden, da die Kommune trotz des Landesgesetzes zum Beispiel Einfluss auf die anzuwendenden Prüfungsmethoden hat. Ab 2012 soll straßenweise mit den Dichtigkeitsprüfungen begonnen werden. Wer privat im nächsten Jahr angeschrieben wird, habe allerdings drei Jahre Zeit, diesen Nachweis zu erbringen, so Rohde. Die letzten Haushalte im Innenbereich müssen letztendlich bis 2023 geprüft worden seien. Die Häuser, die im Außenbereich liegen, also nicht an das städtische Kanalsystem angeschlossen sind, müssen den Nachweis auf jeden Fall bis zum 31. Dezember 2015 erbringen.

Die Stadt Drensteinfurt werde für alle Bürger ausführliche Informationen zu allen Richtlinien herausgeben und auch eine kostenlose Beratung anbieten, erklärte Werner Rohde.

Zuhörer wandten ein, dass dieses Gesetz etwa in Niedersachsen wieder gekippt worden sei und man deshalb prinzipiell alle Festlegungen und Fristen solange wie möglich herauszögern sollte, falls dieser Fall auch in NRW eintritt.

Rohde machte zu diesem Einwand klar: „Wir können nicht über die mögliche Abschaffung von Gesetzen spekulieren. Wenn wir jetzt nicht handeln, müssen alle Straßen bis 2015 geprüft werden.“

Für die Dichtigkeitsprüfung gibt es drei verschiedene Methoden: Die Kamerauntersuchung, die von den Experten empfohlen wird, weil sie materialschonend ist und ein Schaden sofort lokalisiert werden kann. Des Weiteren gibt es die Möglichkeit, mit Luft- oder Wasserdruck zu prüfen oder eine Füllstandsprüfung durchzuführen.

Klar ist wohl, dass dieses Thema die Politik und die Bürger noch länger beschäftigen wird, bis in allen Punkten wirklich Klarheit besteht. „Es muss eine umweltgerechte, aber auch bezahlbare Regelung gefunden werden“, fasste Reinhard Pöhler zum Abschluss der Versammlung zusammen.

Informationen zum Gesetz, den Prüfungsmethoden und den Umgang anderer Kommunen mit dem Thema gibt es unter www.dichtodernicht.de.

Siehe auch Artikel auf Seite 8 in der Dreingau Zeitung vom 09.04.11.

http://www.dreingau-zeitung.de/files/images/ausgaben/2011/028-09-04-2011.pdf

Aus der Ortsunion Rinkerode

Davert-Beweidungsprojekt des NABU

Für das nächste Dorfgespräch der CDU-Ortsunion am kommenden Dienstag, 17. Jan. um 20 Uhr in der Gaststätte Arning konnte Dr. Britta Linnemann aus Rinkerode, die Geschäftsführerin der NABU-Naturschutzstation Münsterland, als Referentin gewonnen werden. Sie stellt zunächst die Biologische Station mit Sitz auf Haus Heidhorn vor und macht das Publikum mit den verschiedenen Tätigkeitsfeldern bekannt. Dazu gehört beispielsweise das Projekt „Naturgenussroute“. Schwerpunktthema werden allgemeine Informationen zum Naturschutz- und FFH-Gebiet Davert sein, die Andreas Beulting von der NABU-Naturschutzstation vortragen wird.
Detailliert vorgestellt wird das Beweidungsprojekt im Herzen der Davert im Naturschutzgebiet Emmerbachaue mit Heckrindern, einer Auerochsenrückzüchtung sowie mit Konik-Pferden, einer robusten, ursprünglichen Pferderasse. Das Thema Ganzjahresbeweidung wird Kristian Mantel, der u. a. für die Tierbetreuung bei der NABU-Natursschutzstation zuständig ist, erläutern. Extensive Ganzjahresbeweidung zählt zu den erfolgreichsten und effizientesten Methoden zur Bewahrung und Wiederherstellung der natürlichen Artenvielfalt. Der Öffentlichkeit wird das Projekt durch einen neuen Naturlehrpfad vor Ort näher gebracht, der umfassende Informationen liefern wird.
Der Ortsunion Rinkerode ist es ein Anliegen, die Bürger umfassend zu informieren und dafür zu sensibilisieren, was in „unserer“ Davert alles passiert. Sie wünscht sich rege Beteiligung an diesem Dorfgespräch in der ehemaligen Gaststätte Arning, die die neuen Besitzer, Familie Trostjanskaja, für den Vortrag zur Verfügung stellen.